Marke anmelden

Eine  Marke anmelden dient in Deutschland dazu, die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Sie ermöglicht die Unterscheidung von Konkurrenzangeboten und damit z.B. den Wiederholungskauf von Waren, mit denen man gute Erfahrungen gemacht hat.  (Noch) am häufigsten sind Wortmarken, Bildmarken und Wort-/Bildmarken.

Marke anmelden (Art)

Zu den Wortmarken gehören Kennzeichen, die aus Buchstaben oder Zahlen bestehen. Auch Werbeslogans wie etwa „Alles Müller, oder was?“ können die erforderliche Kennzeichnungskraft haben. Neben reinen Wortmarken sind auch Bildzeichen als Marken schützbar, beispielhaft sind hier der Mercedes-Stern für Autos oder das Krokodil für Sportartikel zu nennen. Eine Kombination von beiden Elementen, die sogenannte Wort-Bildmarke, stellt zum Beispiel das Logo von „Coca-Cola“ dar.Darüber hinaus sind schützbar 3D-Marken wie zum Beispiel die Verpackung der Toblerone-Schokolade, als Hörmarken wie zum Beispiel die Jingles, die oft im Radio laufen, als Farbmarke wie zum Beispiel das Nivea-Blau sowie Geruchsmarken, Hologrammmarken, Bewegungsmarken, Hörmarken, Kabelkennfadenmarken und Positionsmarken

Marke anmelden (Region)

 Man kann eine

  • Marke anmelden für Deutschland
  • Marke anmelden für die europäische Union (EU-Marke)
  • Marke anmelden für einen ausländischen Staat beim nationalen Markenamt
  • Marke anmelden für oder internationale Staatenauswahl bei der WIPO (IR-Marke)

Im Vorfeld von „Marke anmelden“ überprüfen wir die Eintragungsfähigkeit der Marke. Es wird festgestellt, ob absolute Schutzhindernisse bestehen. Bevor Sie eine Marke anmelden, empfehlen wir unbedingt die Marke auf bereits vorhandene ältere Rechte zu prüfen. Eine Marken-, Firmennamen- und möglicherweise auch eine Bildmarkenrecherche sind dringend anzuraten.

Eine Markenanmeldung beim DPMA erfolgt über das Anmeldeformular des Markenamtes. Mit der Anmeldung muss das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis angegeben werden, für das der Name geschützt werden soll. Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis ist in 45 Klassen unterteilt, die jeweils Waren- oder Dienstleistungsbereiche umfassen.

Mit dem Eingang des Anmeldeformulars beim Markenamt wird der Vorgang bearbeitet. Das Markenamt prüft die Schutzfähigkeit der Bezeichnung (siehe Welche Bezeichnungen oder Domains können als Marke registriert werden?). Die Eintragung kann zwischen 6 bis 8 Monate dauern. Erfolgt die Eintragung, gilt der Markenschutz jedoch schon ab dem Tag der Anmeldung.

Achtung, die Markenämter führen keine Markenrecherchen durch und überprüfen auch nicht, ob ein Name schon als Marke existiert. Dies obliegt dem Anmelder, der vor der Registrierung eine Markenrecherche durchführen sollte!

Nach der Eintragung beginnt eine dreimonatige Widerspruchsfrist. Dabei können Markeninhaber einen Widerspruch zur Eintragung einlegen, wenn sie in der neuen Marke eine Verwechslungsgefahr mit der bestehenden Marke sehen.